Fakten zum Rücktritt von Heinz Onnertz

Einige Fakten zu Vorwürfen gegen den Landrat

Kreisstrassen: -Prozeß
Die Behauptung, er habe den Prozeß verloren, ist falsch. Der Landrat hat Beschlüsse des Kreistages aus Rechtsgründen ausgesetzt, im Vergleich wurde vom Gericht bestätigt, dass diese ausgesetzten Beschlüsse gegenstandslos seien; die Rechtsauffassung des Landrates ist also bestätigt worden.

Kreisstrassen: -Einziehungen
Der Kreis hat zu keinem Zeitpunkt Kreisstrassen eingezogen, ohne den Kreistag beteiligt zu haben; anderslautende Aussagen sind falsch.

Kreissparkasse:
Hier gibt es eine Vielzahl von Rechtsfragen. In nicht einer hat der Landrat eine falsche Rechtsauffassung vertreten. Fakt ist allerdings, dass zu keinem Zeitpunkt die Nichtverlängerung des Vertrages des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden begründet oder nur besprochen worden ist. Hier waren die Herren Schneiders, der unter Ausnutzung seines Amtes als Vorsitzender der Landtagsausschusses für Justiz und Verbraucherschutz bereits im September 2012 eine das procedere der Nichtverlängerung betreffende Rechtsauskunft eingeholt hat, und Klöckner und Schnieder personenidentisch mit denjenigen, die seinerzeit die Fusion der KSK mit Bitburg vorangetrieben hatten. Der Vorwurf, dass es sich bei dem „Rauswurf Grau“ um eine billige Retourkutsche gehandelt hat, was auch sinngemäß die Eifelzeitung berichtet hatte, ist zu keinem Zeitpunkt widerlegt worden.

Bahnbetriebswerk:
Das Bahnbetriebswerk ist aufgrund einer Förderung des Landes in den Zustand versetzt worden, in welchem es jetzt ist. In unmittelbarer Nachbarschaft zum Eifelsteig und zum Kylltalradweg ist ein Schmuckstück entstanden, um das uns viel beneiden. Der Bürgermeister der VG Gerolstein war bei der entscheidenden Verhandlung im Innenministerium dabei, seine Freude nach der Zusage des Minister grenzenlos. Leider werden jetzt auch in dessen Namen zum wiederholten Male längst beantwortete Fragen gestellt, die darin gipfeln, dass die Richtigkeit der unsinnigen Behauptung hinterfragt wird, der Landrat halte Akten unter Verschluß.

Untreuevorwürfe: -Fliegerei:
Die berühmten Photographen Karl Johaentges und Sven Nieder haben einen tollen Luftbildband erstellt, der auch deshalb zustande gekommen ist, weil der Landrat zu sehr ungewöhnlichen Zeiten geflogen ist und seine aus 20 Jahren Fliegen über der Vulkaneifel gewachsene Erfahrung eingebracht hat. Die damit verbundenen Dienste und Arbeiten hat der Landrat ebenso ohne Entgelt erbracht wie Jaques Berndorf aus Liebe zu seiner Wahlheimat kostenfrei den Wortbeitrag für das Buch geleistet hat.. Der mehrfach erhobene Vorwurf der Untreue in diesem Zusammenhang ist eine unglaubliche Sauerei. Der Landrat hat nur die reinen Flugkosten erstattet bekommen. Die Nennung weiterer Zahlen in dem Zusammenhag erfolgt wider besseres Wissen.
Aufgrund einer anonymen Anzeige hat die Sparkassenaufsicht beim Innenministerium den Vorgang dezidiert durch Wirtschaftsprüfer untersuchen lassen und danach die Feststellung getroffen, dass die Vorwürfe jeglicher Grundlage entbehren.
Der Bildband ist übrigens nicht nur in der Vulkaneifel bestens angekommen; andere Landkreise beneiden uns um diesen Werbeträger, der auch bei schlechtestem Willen nicht „totgeschrieben“ werden kann.

Untreuevorwürfe: -Geburtstagsfeier:
Der Vorwurf, Landrat Onnertz habe die Feier seines 60. Geburtstags von der Sparkasse finanzieren lassen, ist ebenfalls aufgrund einer anonymen Anzeige von Sparkassenaufsicht und Verband geprüft worden. Ergebnis: die Vorwürfe sind haltlos. Für Onnertz ist allerdings die Vorstellung fatal, mit seinem Geld an seinem Geburtstag diejenigen bewirtet zu haben, die ihn jetzt anonym verfolgen. Das Schlimme ist, dass er das wohl nie erfahren wird.

Eifelquerbahn:
Der Landrat hatte wie die Mehrzahl seiner Landratskollegen in der Zweckverbandsversammlung für eine Reaktivierung gestimmt. Grund damals war eine positive Kosten-Nutzen-Untersuchung und -für den Landrat- die Tatsache, dass der Verkehr Andernach-Kaisersesch ausser Frage stand und steht und, weiter, Landesreaktivierungsmittel in unserer Heimat eingesetzt worden wären. Über die Richtigkeit dieser demokratischen Entscheidung mag man streiten, dem Landrat jedoch zu unterstellen, er habe persönliche Vorteile daraus gezogen, ist schlichtweg eine Sauerei.

Dies ist ein kleiner Ausschnitt der in den letzten Monaten erhobenen Vorwürfe. Gerne bin ich bereit, zu anderen, aus Ihrer Sicht offene Fragen, Stellung zu nehmen.

Daun, den 2.7.2012

Heinz Onnertz

comments